Etwa 5,5 Millionen Syrerinnen und Syrer sind inzwischen vor dem Krieg in ihrem Land geflüchtet – die meisten von ihnen in die Nachbarländer Türkei, Libanon und Jordanien. Und im Irak haben rund drei Millionen Binnenvertriebene in anderen Landesteilen Schutz vor den Angriffen der Terrororganisation “Islamischer Staat” gesucht (Stand: Juni 2017).

Vor diesem Hintergrund übernimmt das BMZ folgende Kernaufgaben, um Bleibe-, Rückkehr- und Zukunftsperspektiven zu schaffen:

• unmittelbare Unterstützung von Flüchtlingen und Verringerung akuter Fluchtursachen durch strukturbildende Sofortmaßnahmen
• Erleichterung der Lebenssituation der Menschen durch Bildung für Kinder, Ausbildung für Jugendliche und Arbeit für Erwachsene
• nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen durch den Aufbau von Infrastruktur sowie die Förderung der Privatwirtschaft und guter Regierungsführung

Schnell verfügbares Einkommen schaffen

Über die unmittelbare Sicherstellung der Grundversorgung (Ernährung, Wasser) hinaus unterstützen wir die Flüchtlinge durch Arbeitsmöglichkeiten und Einkommen. Die Bundesregierung hat daher auf der Syrienkonferenz im Februar 2016 eine “Beschäftigungsoffensive Nahost” gestartet. Über sogenannte Cash-for-Work-Maßnahmen (wörtlich übersetzt: “Bargeld gegen Arbeit”, also direkt entlohnte Beschäftigungsmaßnahmen) können Flüchtlinge und Bewohner der aufnehmenden Gemeinden ein schnell verfügbares Einkommen erzielen.

Cash-for-Work-Maßnahmen sind:

• kommunale Dienstleistungen (einfache Tätigkeiten wie Abfall entsorgen)
• arbeitsintensive Infrastrukturvorhaben (Wohnungen, Schulen und Straßen bauen)
• die Finanzierung von Löhnen (zusätzliches Lehrpersonal, Betreuerinnen und Betreuer sowie Gesundheitspersonal)
• perspektivisch auch der Wiederaufbau befreiter Gebiete durch Instandsetzung der kommunalen Infrastruktur (Gebäude und Straßen)

Die Beschäftigungsoffensive läuft weiter

Das BMZ hat für die Cash-for-Work-Maßnahmen 2016 eine Finanzierung von 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bis Ende 2016 wurden rund 61.000 Jobs geschaffen. Betrachtet man auch die Familienangehörigen der Arbeiterinnen und Arbeiter, dann wurden 2016 rund 300.000 Menschen dabei unterstützt, die Zeit bis zum Ende der Krise besser zu überbrücken.

Für 2017 stehen weitere 230 Millionen Euro zur Verfügung. Damit sollen im Jahresverlauf mindestens 65.000 Menschen beschäftigt und gleichzeitig dauerhafte Wirkungen wie mehr Bildung, Ausbildung und Infrastruktur erzielt werden. Für die Folgejahre stehen bereits jetzt rund 180 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Beschäftigten erhalten den lokalen Mindestlohn, damit sie die Kosten für Wohnung, Gesundheitsversorgung sowie Kleidung selbst decken können. Um den sozialen Frieden zu fördern, können an allen Maßnahmen sowohl Flüchtlinge als auch Bewohner der aufnehmenden Gemeinden teilnehmen.

Beispiel Jordanien: Abfall beseitigen und recyceln

In vielen Gemeinden im Norden Jordaniens hat sich die Einwohnerzahl seit Beginn der Syrienkrise verdoppelt. Die Kommunen stehen vor enormen Herausforderungen – insbesondere die Abfallentsorgung ist ein großes Problem. Im Rahmen eines Cash-for-Work-Vorhabens wurden – durch das BMZ finanziert – bis Ende 2016 9.000 syrische Flüchtlinge und Jordanier eingestellt, um Abfall zu sammeln und zu recyceln. Bis Mitte 2017 konnten erneut 9.000 Menschen beschäftigt werden.

Parallel dazu entstehen Wertstoffhöfe mit dauerhaften Arbeitsplätzen. Rechnet man die Familienangehörigen hinzu, unterstützt das BMZ so, allein mit diesem Vorhaben, insgesamt mehr als 45.000 Menschen in Jordanien.

Beispiel Irak: Kommunale Infrastruktur wiederaufbauen

Im Nordirak haben bis Ende 2016 rund 24.000 Menschen durch den Wiederaufbau kommunaler Infrastruktur einen Job erhalten. In Gebieten, in denen sich viele vor dem sogenannten “Islamischen Staat” geflüchtete Menschen angesiedelt haben, reparieren sie beispielsweise Dächer oder bessern Straßen aus.

Bis Ende 2016 konnten so die Perspektiven für insgesamt 120.000 Menschen verbessert werden. 2017 wird das Programm auf weitere Regionen im Irak ausgedehnt.

Beispiel Türkei: Zusätzliche Lehrer einstellen

Um möglichst viele syrische Kinder in türkischen Flüchtlingslagern und Aufnahmegemeinden unterrichten zu können, werden zusätzliche Lehr- und Betreuungskräfte benötigt. Das Cash-for-Work-Programm des BMZ hat dazu 8.000 Stellen für das Schuljahr 2016/17 geschaffen. Bis Mitte 2017 wurde das Programm auf 12.000 Stellen erweitert. Dadurch können 240.000 Kinder unterrichtet werden.

Wirkungen

Mit den Vorhaben der “Beschäftigungsoffensive Nahost” kamen bis Ende 2016 mehr als 61.000 Menschen in Arbeit und Einkommen. Bis Mitte 2017 konnten durch die Finanzierung des BMZ erneut rund 50.000 Menschen beschäftigt werden. Durch die zusätzlichen Stellen für Lehrkräfte können mehr als 300.000 Flüchtlingskinder zur Schule gehen. Mehr als 1.700 Wohnungen wurden vor Einbruch des Winters renoviert. In ihnen können Flüchtlinge derzeit mietfrei wohnen.

Mit all diesen Maßnahmen wird das Lebensumfeld in den Aufnahmeregionen spürbar verbessert. Die aufnehmenden Städte und Gemeinden werden entlastet und Spannungen verringert.

Die steigende Kaufkraft von Menschen mit Einkommen sowie die verbesserte Infrastruktur stärken zudem die lokale Wirtschaft. Die Beschäftigungsinitiative wirkt so auch als lokales Wirtschaftsförderprogramm.

Quelle: http://www.bmz.de/de/themen/Sonderinitiative-Fluchtursachen-bekaempfen-Fluechtlinge-reintegrieren/cash_for_work/index.jsp

Foto: Googel Map